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Majestät geruhten zu bemerken, daß es Sache des Tiroler Landtages wäre, die Kompetenz seines Ausschusses auch in dieser Beziehung abzugrenzen, und Reichsrat Graf Wolkenstein erinnerte, daß es dem Landtage nach § 23 des Patententwurfes überhaupt vorbehalten bleibt, dem ständigen Ausschusse die Instruktionen und somit auch seine Kompetenzsphäre vorzuzeichnen.","ner_sample":{"text":"Se. 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Hoheit einzuschaltender neuer Paragraph vorgelesen, in welchem die Regierung sich vorbehält, nach ihrem Ermessen einen Kommissär zu den Landtagssitzungen abzusenden, und der Landeshauptmann sich auch die Absendung eines Regierungskommissärs erbitten kann.","ner_sample":{"text":"Hierauf wurde ein in die Geschäftsordnung nach dem Antrage Sr. k. k. 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Majestät zu bestimmen, es wäre gehörigen Ortes, allenfalls auch im Patente, nur festzusetzen, daß der Landeshauptmann sich die Absendung eines Regierungsorganes zu Landtagssitzungen in der angedeuteten Absicht erbitten könne.","ner_sample":{"text":"Bei dem Umstande jedoch, daß die Regierung durch den von ihr ernannten Landeshauptmann das Ansuchen um Absendung eines Regierungsorganes behufs der abzugebenden Aufklärungen und Erläuterungen, wo es nützlich ist, provozieren kann, geruhten Se. 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Die Türckhen nenen dißen thurn Pharum oder Phanar, da nit weit darvon ein kleiner fluß in das meer laufft, in welchem underschidliche edelgestein, sonderlich aber onychen und sardonichen gefunden werden etc.","entities":[[37,43,"LOC"],[175,179,"LOC"],[187,191,"LOC"]]},"ner_ent_exist":true,"ner_ent_type":"LOC","ner_source":"https://nerdpool-api.acdh-dev.oeaw.ac.at/api/ner-source/11/?format=json"},{"url":"https://nerdpool-api.acdh-dev.oeaw.ac.at/api/ner-sample/59076/?format=json","ner_text":"Der § 6, wornach wichtige Gegenstände der Vorberatung durch hierzu gebildete Ausschüsse unterzogen werden sollen, veranlaßte den Minister des Inneren zur Bemerkung, es werde genügen, wenn alle Beratungsgegenstände der Vorberatung durch den ständigen Ausschuß unterzogen werden, der sich ja erforderlichenfalls durch Beiziehung von Fachmännern verstärken kann.","ner_sample":{"text":"Der § 6, wornach wichtige Gegenstände der Vorberatung durch hierzu gebildete Ausschüsse unterzogen werden sollen, veranlaßte den Minister des Inneren zur Bemerkung, es werde genügen, wenn alle Beratungsgegenstände der Vorberatung durch den ständigen Ausschuß unterzogen werden, der sich ja erforderlichenfalls durch Beiziehung von Fachmännern verstärken kann.","entities":[[129,149,"PER"]]},"ner_ent_exist":true,"ner_ent_type":"PER","ner_source":"https://nerdpool-api.acdh-dev.oeaw.ac.at/api/ner-source/9/?format=json"},{"url":"https://nerdpool-api.acdh-dev.oeaw.ac.at/api/ner-sample/59077/?format=json","ner_text":"Die Vermehrung der Komiteeberatungen sei der Einfachheit und Schnelligkeit des Geschäftsganges keineswegs günstig, und der ständige Ausschuß, aus der Wahl des Landtages hervorgegangen, müsse doch auch dessen Vertrauen besitzen!","ner_sample":{"text":"Die Vermehrung der Komiteeberatungen sei der Einfachheit und Schnelligkeit des Geschäftsganges keineswegs günstig, und der ständige Ausschuß, aus der Wahl des Landtages hervorgegangen, müsse doch auch dessen Vertrauen besitzen!","entities":[]},"ner_ent_exist":false,"ner_ent_type":null,"ner_source":"https://nerdpool-api.acdh-dev.oeaw.ac.at/api/ner-source/9/?format=json"},{"url":"https://nerdpool-api.acdh-dev.oeaw.ac.at/api/ner-sample/59078/?format=json","ner_text":"Selbst Beschwerden gegen den Ausschuß wären zuerst dem Ausschusse selbst zu seiner Rechtfertigung zuzuweisen.","ner_sample":{"text":"Selbst Beschwerden gegen den Ausschuß wären zuerst dem Ausschusse selbst zu seiner Rechtfertigung zuzuweisen.","entities":[]},"ner_ent_exist":false,"ner_ent_type":null,"ner_source":"https://nerdpool-api.acdh-dev.oeaw.ac.at/api/ner-source/9/?format=json"},{"url":"https://nerdpool-api.acdh-dev.oeaw.ac.at/api/ner-sample/59079/?format=json","ner_text":"Findet der Landtag aber nötig, einen Antrag des Ausschusses überprüfen zu lassen, so mag er ad hoc ein Komitee zusammensetzen.","ner_sample":{"text":"Findet der Landtag aber nötig, einen Antrag des Ausschusses überprüfen zu lassen, so mag er ad hoc ein Komitee zusammensetzen.","entities":[]},"ner_ent_exist":false,"ner_ent_type":null,"ner_source":"https://nerdpool-api.acdh-dev.oeaw.ac.at/api/ner-source/9/?format=json"},{"url":"https://nerdpool-api.acdh-dev.oeaw.ac.at/api/ner-sample/59080/?format=json","ner_text":"Reichsrat Graf Wolkenstein bemerkte, daß diese Einrichtung in Tirol eine neue sein würde, indem der ständige Ausschuß dort während der Dauer des Landtages gar nicht fungierte.","ner_sample":{"text":"Reichsrat Graf Wolkenstein bemerkte, daß diese Einrichtung in Tirol eine neue sein würde, indem der ständige Ausschuß dort während der Dauer des Landtages gar nicht fungierte.","entities":[[10,26,"PER"],[62,67,"GPE"]]},"ner_ent_exist":true,"ner_ent_type":"GPE,PER","ner_source":"https://nerdpool-api.acdh-dev.oeaw.ac.at/api/ner-source/9/?format=json"},{"url":"https://nerdpool-api.acdh-dev.oeaw.ac.at/api/ner-sample/59082/?format=json","ner_text":"Dadurch würde die Zusammensetzung von besonderen Komitees nicht mehr zur Regel gemacht.","ner_sample":{"text":"Dadurch würde die Zusammensetzung von besonderen Komitees nicht mehr zur Regel gemacht.","entities":[]},"ner_ent_exist":false,"ner_ent_type":null,"ner_source":"https://nerdpool-api.acdh-dev.oeaw.ac.at/api/ner-source/9/?format=json"},{"url":"https://nerdpool-api.acdh-dev.oeaw.ac.at/api/ner-sample/59083/?format=json","ner_text":"Se. Majestät geruhten diese Textierung zu genehmigen mit dem weiteren Ah. Beisatze, es sei deutlich auszusprechen, daß alle Beratungsgegenstände, Vorlagen und Anträge einer Vorberatung durch den Ausschuß zu unterziehen seien, und der Kultusminister bemerkte hiebei nur noch, es dürfte bei der Textierung dafür Sorge zu tragen sein, daß man nicht auch alle Inzidenzanträge bei den Sitzungen darunter subsumieren könne, was die Verhandlungen äußerst schleppend machen würde.","ner_sample":{"text":"Se. Majestät geruhten diese Textierung zu genehmigen mit dem weiteren Ah. 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Anordnung beseitigt und zum § 9 ein Zusatz Ah. beschlossen, wonach der Landeshauptmann die außer der Kompetenz des Landtages liegenden Angelegenheiten bei demselben nicht zur Beratung zu bringen hat.","ner_sample":{"text":"Im § 8 wurde der Absatz d) „als schriftliche Eingaben in Form von Petitionen“ auf Ah. 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Majestät geruhten diesen Zusatz sowie die Einschaltung des Wortes „fortan“ in den § 2, wodurch die Kontinuität der ständischen Gliederung ihren Ausdruck erhält, Ag. zu genehmigen und zugleich Ah. zu befehlen, sofort nach Publizierung des Patents in einer Tiroler Zeitung die nunmehr gegen die frühere Landesverfassung eintretenden Änderungen durch eine geschickte Hand beleuchten zu lassen.","entities":[[0,12,"PER"]]},"ner_ent_exist":true,"ner_ent_type":"PER","ner_source":"https://nerdpool-api.acdh-dev.oeaw.ac.at/api/ner-source/9/?format=json"},{"url":"https://nerdpool-api.acdh-dev.oeaw.ac.at/api/ner-sample/59093/?format=json","ner_text":"Der Minister des Inneren erhielt den Ah. Auftrag, sich die im Laufe dieser Beratungen über das Tiroler Statut Ah. gefaßten Beschlüsse über folgende Punkte gegenwärtig zu halten, damit die analogen Bestimmungen auch in die Statuten der übrigen Kronländer aufgenommen werden: 1. Die Ausdehnung des Wirkungskreises auf die Beratung über die zu erlassenden Landesgesetze und über die bereits kundgemachten allgemeinen gesetzlichen Anordnungen (Patent § 18); 2. den Ah. Vorbehalt, den Landtag jederzeit zu schließen oder unter Anordnung neuer Wahlen gänzlich aufzulösen (Patent § 21); 3. Die Vereinfachung des Wahlmodus.","ner_sample":{"text":"Der Minister des Inneren erhielt den Ah. Auftrag, sich die im Laufe dieser Beratungen über das Tiroler Statut Ah. gefaßten Beschlüsse über folgende Punkte gegenwärtig zu halten, damit die analogen Bestimmungen auch in die Statuten der übrigen Kronländer aufgenommen werden: 1. Die Ausdehnung des Wirkungskreises auf die Beratung über die zu erlassenden Landesgesetze und über die bereits kundgemachten allgemeinen gesetzlichen Anordnungen (Patent § 18); 2. den Ah. Vorbehalt, den Landtag jederzeit zu schließen oder unter Anordnung neuer Wahlen gänzlich aufzulösen (Patent § 21); 3. 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Majestät geruhten Ah. zu bemerken, es sei rätlich, hier ausdrücklich zu erwähnen, daß die bestehenden Vorschriften über die Ausübung des Schulpatronates aufrechterhalten werden, damit sich die Gemeinden denselben unterwerfen, widrigens oft sehr ungeeignete Wahlen von Schullehrern getroffen werden dürften.","ner_sample":{"text":"Se. Majestät geruhten Ah. zu bemerken, es sei rätlich, hier ausdrücklich zu erwähnen, daß die bestehenden Vorschriften über die Ausübung des Schulpatronates aufrechterhalten werden, damit sich die Gemeinden denselben unterwerfen, widrigens oft sehr ungeeignete Wahlen von Schullehrern getroffen werden dürften.","entities":[[0,12,"PER"]]},"ner_ent_exist":true,"ner_ent_type":"PER","ner_source":"https://nerdpool-api.acdh-dev.oeaw.ac.at/api/ner-source/9/?format=json"},{"url":"https://nerdpool-api.acdh-dev.oeaw.ac.at/api/ner-sample/59099/?format=json","ner_text":"Der Paragraph spreche nämlich bloß von dem Übergange der Rechte.","ner_sample":{"text":"Der Paragraph spreche nämlich bloß von dem Übergange der Rechte.","entities":[]},"ner_ent_exist":false,"ner_ent_type":null,"ner_source":"https://nerdpool-api.acdh-dev.oeaw.ac.at/api/ner-source/9/?format=json"},{"url":"https://nerdpool-api.acdh-dev.oeaw.ac.at/api/ner-sample/59100/?format=json","ner_text":"Der Staatsminister glaubte, daß jedem Zweifel über diesen Punkt am einfachsten dadurch vorgebeugt werden könnte, wenn in den § 10 der Zwischensatz „unter Aufrechthaltung der daran geknüpften Bedingungen“ aufgenommen würde.","ner_sample":{"text":"Der Staatsminister glaubte, daß jedem Zweifel über diesen Punkt am einfachsten dadurch vorgebeugt werden könnte, wenn in den § 10 der Zwischensatz „unter Aufrechthaltung der daran geknüpften Bedingungen“ aufgenommen würde.","entities":[[4,18,"PER"]]},"ner_ent_exist":true,"ner_ent_type":"PER","ner_source":"https://nerdpool-api.acdh-dev.oeaw.ac.at/api/ner-source/9/?format=json"},{"url":"https://nerdpool-api.acdh-dev.oeaw.ac.at/api/ner-sample/59101/?format=json","ner_text":"Dieser Antrag, gegen den von keiner Seite eine Erinnerung erhoben wurde, erhielt die Ah. 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Majestät der Kaiser geruhten Ah. zu bemerken, daß dieser Höchstbesteuerte vielleicht nicht wesentlich bei dem Straßenbaue interessiert ist, während andere Hochbesteuerte daran das wesentlichste Interesse haben können, ohne aber im Komitee stimmberechtigt zu sein.","ner_sample":{"text":"Se. Majestät der Kaiser geruhten Ah. zu bemerken, daß dieser Höchstbesteuerte vielleicht nicht wesentlich bei dem Straßenbaue interessiert ist, während andere Hochbesteuerte daran das wesentlichste Interesse haben können, ohne aber im Komitee stimmberechtigt zu sein.","entities":[[0,12,"PER"]]},"ner_ent_exist":true,"ner_ent_type":"PER","ner_source":"https://nerdpool-api.acdh-dev.oeaw.ac.at/api/ner-source/9/?format=json"},{"url":"https://nerdpool-api.acdh-dev.oeaw.ac.at/api/ner-sample/59105/?format=json","ner_text":"Im Gemeindegesetze § 16 ist die Virilstimmberechtigung nicht ausschließend auf einen Höchstbesteuerten beschränkt, sondern diese Berechtigung allen jenen zuerkannt, welche wenigstens den zehnten Teil der direkten Steuern entrichten.","ner_sample":{"text":"Im Gemeindegesetze § 16 ist die Virilstimmberechtigung nicht ausschließend auf einen Höchstbesteuerten beschränkt, sondern diese Berechtigung allen jenen zuerkannt, welche wenigstens den zehnten Teil der direkten Steuern 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gehen dürfe, indem sonst die Höchstbesteuerten in dem aus bloß 5–7 Gliedern bestehenden Komitee ein unangemessenes Übergewicht erhalten würden.","ner_sample":{"text":"Der Staatsminister, welcher das Gewicht der Billigkeitsrücksicht anerkannte, sicherte zu, sich mit der Ausfindigmachung einer geeigneten Basis für die Beiziehung von mehr Virilstimmen beschäftigen zu wollen, machte jedoch darauf aufmerksam, daß man dabei nicht [zu] weit gehen dürfe, indem sonst die Höchstbesteuerten in dem aus bloß 5–7 Gliedern bestehenden Komitee ein unangemessenes Übergewicht erhalten würden.","entities":[[4,18,"PER"]]},"ner_ent_exist":true,"ner_ent_type":"PER","ner_source":"https://nerdpool-api.acdh-dev.oeaw.ac.at/api/ner-source/9/?format=json"},{"url":"https://nerdpool-api.acdh-dev.oeaw.ac.at/api/ner-sample/59357/?format=json","ner_text":"Hiermit wurde die Vormittagssitzung geschlossen.","ner_sample":{"text":"Hiermit wurde die Vormittagssitzung 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M. an das Präsidium des Abgeordnetenhauses abgegangen und werde – nach einer dem Kriegsminister vom Präsidenten konfidentiell gemachten Eröffnung – während dieser Session nicht mehr zur Beratung kommen.","entities":[[116,148,"ORG"],[187,201,"PER"]]},"ner_ent_exist":true,"ner_ent_type":"ORG,PER","ner_source":"https://nerdpool-api.acdh-dev.oeaw.ac.at/api/ner-source/9/?format=json"},{"url":"https://nerdpool-api.acdh-dev.oeaw.ac.at/api/ner-sample/59112/?format=json","ner_text":"Nachdem Se. k. k. apost.","ner_sample":{"text":"Nachdem Se. k. k. apost.","entities":[]},"ner_ent_exist":false,"ner_ent_type":null,"ner_source":"https://nerdpool-api.acdh-dev.oeaw.ac.at/api/ner-source/9/?format=json"},{"url":"https://nerdpool-api.acdh-dev.oeaw.ac.at/api/ner-sample/59113/?format=json","ner_text":"Majestät Ah. bemerkt hatten, daß nunmehr die Unterhandlungen mit dem Herzog auf Grundlage eines Beitrags von 600.000 fl.","ner_sample":{"text":"Majestät Ah. bemerkt hatten, daß nunmehr die Unterhandlungen mit dem Herzog auf Grundlage eines Beitrags von 600.000 fl.","entities":[]},"ner_ent_exist":false,"ner_ent_type":null,"ner_source":"https://nerdpool-api.acdh-dev.oeaw.ac.at/api/ner-source/9/?format=json"},{"url":"https://nerdpool-api.acdh-dev.oeaw.ac.at/api/ner-sample/59114/?format=json","ner_text":"für 1863 fortzusetzen sein werden, worüber Minister Graf Esterházy sich zu seiner Deckung eine schriftliche Mitteilung erbat, sicherte der Finanzminister zu, daß dieselbe ehestens erfolgen werde.","ner_sample":{"text":"für 1863 fortzusetzen sein werden, worüber Minister Graf Esterházy sich zu seiner Deckung eine schriftliche Mitteilung erbat, sicherte der Finanzminister zu, daß dieselbe ehestens erfolgen werde.","entities":[[52,66,"PER"],[139,153,"PER"]]},"ner_ent_exist":true,"ner_ent_type":"PER","ner_source":"https://nerdpool-api.acdh-dev.oeaw.ac.at/api/ner-source/9/?format=json"},{"url":"https://nerdpool-api.acdh-dev.oeaw.ac.at/api/ner-sample/59115/?format=json","ner_text":"III. 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Felix von Cantalicio, der Herr Cardinal Barbarini ein sehr wol angegebenes Feur=Werk halten lassen.","entities":[[4,7,"LOC"],[102,122,"PER"],[142,151,"PER"]]},"ner_ent_exist":true,"ner_ent_type":"LOC,PER","ner_source":"https://nerdpool-api.acdh-dev.oeaw.ac.at/api/ner-source/12/?format=json"},{"url":"https://nerdpool-api.acdh-dev.oeaw.ac.at/api/ner-sample/59117/?format=json","ner_text":"Obgleich die Lage des Lloyd in der Tat eine sehr gefährliche ist, oder vielmehr eben weil sie es ist, sind Se. Majestät der Kaiser über einen so schnell gefaßten Beschluß erschrocken, der ein für unsere Handelsmarine sowie für unsere politische Stellung im Orient so nützliches und wichtiges Institut ohne weitere Hilfe dem Untergange entgegengehen ließe.","ner_sample":{"text":"Obgleich die Lage des Lloyd in der Tat eine sehr gefährliche ist, oder vielmehr eben weil sie es ist, sind Se. 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Gnade der früher genossene höhere Gehalt von 2500 f. vom Tage seines Wiedereintrittes in den aktiven Dienst Ah. bewilliget werden wolle.","ner_sample":{"text":"Nach dem hierüber gefaßten Beschlusse des Ministerrates, dem auch die Minister des Inneren und der Finanzen beitraten, wäre hier von der prinzipiellen Frage, ob auch anderen Beamten der italienischen Provinzen, welche sich mit Baron Haan in gleichen Verhältnissen befinden, eine gleiche Begünstigung, wie die hier angesuchte, zu gewähren sei, ganz abzusehen, hinsichtlich des Baron Haan aber, in Berücksichtigung der für ihn sprechenden Billigkeitsgründe, bei Sr. Majestät au. anzutragen, daß ihm aus Ah. 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