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Hoheit der durchlauchtigste Herr Erzherzog Albrecht, im wesentlichen mit dem vom Minister des Inneren gemäß des in der Konferenz vom 10. Jänner 1859 erhaltenen Ah. Auftrages verfaßten Gegenentwurfe eines Ah. Patentes einverstanden, deuteten daraufhin, daß die Hauptfrage, worüber eine Ah. Entscheidung gewärtigt werden muß, die Bildung des Oberkirchenrates sei, gegen welche Institution sich im Lande stets mehr Stimmen aussprechen.","ner_sample":{"text":"Se. k. k. Hoheit der durchlauchtigste Herr Erzherzog Albrecht, im wesentlichen mit dem vom Minister des Inneren gemäß des in der Konferenz vom 10. Jänner 1859 erhaltenen Ah. Auftrages verfaßten Gegenentwurfe eines Ah. Patentes einverstanden, deuteten daraufhin, daß die Hauptfrage, worüber eine Ah. 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Juni 1861, Z. 865, ad IX) von der Entrichtung des diritto d’alboraggio wieder auf, indem er bemerklich machte, daß seit der Einführung dieser Abgabe (Verordnung vom 11. November 1851, RGBl.","ner_sample":{"text":"Die Anwesenheit des Kontreadmirals benützend, nahm der Handelsminister seinen Antrag wegen Befreiung der von der Staatseisenbahngesellschaft aus Slawonien bezogenen, zum Verkauf im Auslande bestimmten, in Triest lagernden Eichenschwellhölzer (Konferenzprotokoll vom 8. Juni 1861, Z. 865, ad IX) von der Entrichtung des diritto d’alboraggio wieder auf, indem er bemerklich machte, daß seit der Einführung dieser Abgabe (Verordnung vom 11. 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Majestät die verfügte Überweisung mehrerer Dienststellen von den Komitatsgerichten zu Esseg und Warasdin an die Komitatsgerichtstafel in Vukovar sowie die Überweisung einer Gefangenaufseherstelle von Fiume nach Požega genehmigend zur Ah. Kenntnis zu nehmen, endlich c) Ag. zu gestatten geruhen wollen, daß außer dem Extraordinarium von 2.124 fr. auch der das ordentliche Erfordernis der Justizverwaltung in Kroatien und Slawonien für das Jahr 1866 betreffende Differenzbetrag von 43.154 fr. unter sofortiger Ausscheidung der sub a) zur Reduktion beantragten Dienststellen behufs verfassungsmäßiger Behandlung in Anspruch genommen werden könne, dagegen die Fragen der mit den Anforderungen des Dienstes etwa vereinbarlichen Restriktionen bei dem in den Staatsvoranschlag für das Jahr 1866 eingestellten veränderlichen Ausgabsposten des kroatisch-slawonischen Justizetats auf die Verhandlung über die nächste mit dem Finanzministerium zu vereinbarende Feststellung des Staatsvoranschlages verwiesen werde.","ner_sample":{"text":"Die Anträge der Hofkanzlei seien dahin gerichtet, a) daß von dem Personalstande der Komitatsgerichtstafel zwei Beisitzerstellen 2. 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mögliche Beschränkung und Sparsamkeit in den gerichtlichen Administrationskosten und Auslagen für die Verpflegung und Bewachung der Gefangenen sowie strafgerichtlichen Verhandlungen die Möglichkeit eintreten werde, mit dem durch das Finanzgesetz vom Jahre 1863/64 richtiggestellten Betrage von 376.754 fr. für die Justizverwaltung in Kroatien und Slawonien im Jahre 1866 das Auslangen zu finden, wodurch sich die Notwendigkeit behebe, über denselben noch einen weiteren Betrag nach dem Antrage mit 43.154 fr. in den Voranschlag pro 1866 als ordentliches Erfordernis einzustellen.","ner_sample":{"text":"Der Staatsrat glaubte jedoch mit Rücksicht auf Parallelen in anderen Ländern, insbesondere in Tirol, was Flächenraum und Bevölkerungszahl der Gerichtshöfe und deren nachgewiesene Gestion betrifft, Verminderungen und Ersparungen, welche mit Aufrechthaltung der gegenwärtig bestehenden Gerichtsverfassung vereinbarlich sind, in einer tunlichen Beschränkung des Personalstandes und in möglichster 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